Mit erfundenen Vorwürfen versucht die Agrarindustrie uns zu diskreditieren

Agrarindustrie versucht uns zu diskreditieren

Hintergrund

Seit Jahren decken wir die Zustände in der Industriellen Massentierhaltung auf. Auf Grund unserer Recherchen wurden Mastanlagen, Schlachthöfe und Nerzfarmen geschlossen und viele Tierquäler vor Gericht gebracht. Diese Enthüllung sind den großen Fleischfirmen und Agrarlobbyisten natürlich ein Dorn im Auge und man versucht mit allen Mitteln, die Enthüllung zu stoppen. So werden die Aktivisten bedroht, eingeschüchtert und verklagt – gerne wird auch versucht den Verein in ein schlechtes Licht zu rücken. Es wird beispielsweise behauptet, dass wir Tiere quälen und Spendengelder veruntreuen würden. Alle diese Behauptungen sind falsch. Sie zielen ausschließlich darauf ab, uns zu diskreditieren und unsere Arbeit zu behindern.

Was sagen die Gerichte?

Mehrere Gerichte haben sich bereits mit den erfundenen Vorwürfen beschäftigt. So z.B. das Landgericht und Oberlandesgericht in Köln. Der Landwirtschaftsverlag (u.a. top agrar), das Sprachohr der Agrarindustrie, hatte den Mitgliedern des Vereins das Begehen von Einbrüchen vorgeworfen. Dieses wurde dem Verlag per Einstweiliger Verfügung (28 O 67/14) und später auch im Hauptsacheverfahren (28 33/15) verboten. Sollte der Verlag diese Formulierung weiterhin nutzen, droht dem Verlag eine Strafzahlung von bis zu 250.000 Euro oder ersatzweise 6 Monate Freiheitsentzug. Das Landgericht Münster (012 O 187/15) entschied, dass wir nicht verantwortlich für den Tod eines Huhns sind, was das Oberlandesgericht Hamm (I-3 U 106/15) bestätigte. Auch hier wurde eine Einstweilige Verfügung verhängt, ebenfalls unter Androhung einer Strafzahlung von bis zu 250.000 Euro oder ersatzweise 6 Monate Freiheitsentzug. Allerdings gilt in beiden Fällen, erst ab der rechtskräftigen Gerichtsentscheidung dürfen diese Aussagen nicht mehr getroffen werden. Die Entscheidung hat der Verlag zwischenzeitlich anerkannt. Beide Entscheidungen sind damit formell rechtskräftig geworden.

So gehen wir mit Spendengeldern um!

Unser Verein wird regelmäßig auf seine satzungsgemäße Mittelverwendung vom Finanzamt überprüft und zählt zu den wenigen Vereinen, die im Land NRW das Verbandsklagerecht zugesprochen bekommen haben. Zudem veröffentlichen wir einen jährlichen Finanzbericht im Internet und tragen das unabhängige Spendensiegel der Initiative Transparente Zivilgesellschaft. Zudem sind wir gemeinnützig und können Spendenquittungen ausstellen.

Dafür stehen wir!

Wir werden uns auch zukünftig dafür einsetzen, dass Tierquäler vor Gericht kommen und verurteilt werden. Wir werden auch weiterhin hinter die Kulissen der großen Agrarfirmen wie Wiesenhof und Co. schauen und wir werden weiterhin recherchieren und enthüllen, wenn Tiere gequält werden. Wir lassen uns nicht einschüchtern und abhalten, wir kämpfen für die Rechte der Tiere.

Weiterführende Links:
PM: Oberlandesgericht Köln bestätigt: Deutsches Tierschutzbüro keine Stalleinbrecher Erneut Entscheidung gegen Landwirtschaftsverlag topagrar.de

PM: Landgericht Münster erlässt einstweilige Verfügung gegen Landwirtschaftsverlag (topagrar.com) – Gericht bestätigt: Deutsches Tierschutzbüro nicht verantwortlich für den Tod von Tieren

Zu Transparenz verpflichtet

Stellungnahme